Referendum

Ein Referendum ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage.

Obligatorisches Referendum

Ein obligatorisches Referendum wird durchgeführt, wenn dies für einen Rechtsakt zwingend vorgesehen ist.

Zumeist ist dies der Fall wenn eine Verfassung, oder zumindest ihre wesentlichen Bestandteile oder Grundsätze, durch die gewählte Vertretung geändert werden.

Fakultatives Referendum

Das fakultative Referendum ist eine freiwillig mögliche Abstimmung der Bürger über eine bereits von der gewählten Vertretung beschlossene Vorlage. Es müssen eine bestimmte Zahl Unterschriften von Wahlberechtigten gesammelt werden.

CH: 50'000 Stimmberechtigte (Volksreferendum) oder acht Kantone (Kantonsreferendum) können verlangen, dass z.B. über ein neues oder geändertes Bundesgesetz oder über einen Staatsvertrag eine Volksabstimmung durchgeführt wird.