Leserbriefe - SVP Bezirk Einsiedeln

JA zur Steuersenkung in Einsiedeln :

An der kommenden Bezirksgemeinde dürfen wir erfreulicherweise über eine Steuersenkung von 20 Einheiten befinden. Möglich gemacht wird das durch die um fast 3 Mio. höheren Beiträge aus dem Innerkantonalen Finanzausgleich (IFA). Das erklärte Ziel des IFA ist der Abbau der Steuerunterschiede in den 30 Gemeinden unseres Kantons. Vornehmlich die Höfner leisten da ihren geschätzten Beitrag.  Der Ball liegt nun bei den Empfängergemeinden eben diese Disparitäten abzubauen. Einsiedeln hat sowieso seit Jahren die Schlusslaterne bei den Steuerfüssen und somit auch den höchsten Handlungsbedarf.

Was sind die positive Folgen der Steuerreduktion? Es gibt eine Entlastung für alle Steuerzahler im Bezirk. Dazu gehören namentlich auch die Unternehmen. Ein klar wirtschaftsfreundliches Signal für unsere Arbeitgeber! Damit vermindern wir das Risiko von Abwanderungen und erhöhen die Wahrscheinlichkeit von  Neuzuzügen von Unternehmen.

Die Linken sind natürlich gegen die Steuerreduktion und gedanklich bereits fleissig daran das fremde Geld zu verteilen. Deshalb sind alle bürgerlichen Kräfte gefordert an der Bezirksgemeinde vom 12. Dezember für die Steuerreduktion zu stimmen. Gilt als höfliche Einladung an alle Stimmbürger.

Roland Lutz, Präsident SVP Kanton Schwyz, Einsiedeln

01.12.2017


Die Reform, die keine ist:

Zu den Abstimmungsvorlagen: a) Reform der Altersvorsorge 2020 und b) Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer

Angetreten waren die eidg. Räte, um die Altersvorsorge zu stabilisieren und den demographischen Gegebenheiten anzupassen. Denn massiv mehr Personen (Babyboomer) kommen in den nächsten Jahren ins Pensionsalter und wollen Leistungen (AHV, Pensionskasse) beziehen. Demgegenüber stehen die nachrückenden zahlenmässig schwächeren Jahrgänge (ab ca. 1980), welche diese Leistungen weitestgehend finanzieren müssen. Dies durch höhere Lohnabzüge für die AHV, als Lückenfüller bei zu viel ausbezahlten Pensionen, via Mehrwertsteuer etc. Wenn wir die Pensionskassen der Jungen entleeren, wer soll diese dann einmal wieder auffüllen? Die eingewanderten „Facharbeiter“?

Zugegeben, die Revision hat ein paar Lichtblicke. Doch man hat das Fuder überladen und statt einer Sanierung einen insgesamt unbezahlbaren Sündenfall abgeliefert: Ausgerechnet die im Vergleich zu den jetzigen Pensionären gut gestellten Babyboomer sollen mit der Giesskanne mehr AHV erhalten. Verlierer sind die jetzigen Pensionäre und - was noch schlimmer ist - all die Jungen, die das dereinst zahlen müssen. Um das zu illustrieren genügt ein Blick in die nahe Zukunft: In wenigen Jahren steht zwei Werktätigen ein Pensionär gegenüber. Noch plakativer: Jeder Arbeitnehmer muss dann einem „halben“ Pensionär u.a. die AHV zahlen.

Dass das nicht aufgeht dürfte jedem klar sein. Dem kann dann nur noch durch eine mehrprozentige Erhöhung der Mehrwertsteuer begegnet werden; 12% Mehrwertsteuer, zum Beispiel! Wollen wir unseren Kindern und deren Familien wirklich - wie es SP und leider auch CVP fordern - die Zukunft verbauen? Nein, das ist weder sozial noch familiengerecht! Darum, geschätzte Stimmbürger, ist es äusserst wichtig, dass diese Reform, die keine ist, abgelehnt wird. Bitte sagen Sie NEIN sowohl zur «Reform Altersvorsorge 2020» , als auch zur «Zusatzfinanzierung AHV durch Erhöhung Mehrwertsteuer». Die beiden Vorlagen sind miteinander verbunden.

Roland Lutz, Einsiedeln, Präsident SVP Kanton Schwyz

18.08.2017


Träumereien:

Träumereien?

Es ist schön Träume zu haben, aber leider gehen die wenigsten in Erfüllung. Dies wird auch mit der Energiestrategie 2050 der Fall sein. Der Traum bei gleichem Lebensstandard, bei gleichbleibender Zuwanderung, beim Wunsch die Autos auf Elektromotoren umzustellen, den Energiebedarf fast zu halbieren geht kaum in Erfüllung. Es gibt politische Träumer, die vermitteln wollen, dass dies bis ins Jahr 2035 möglich sei. Wie, wenn nicht durch staatliche Zwangsmassnahmen. Wie, ohne riesige Staatsbeiträge. Da wird Werbung geschaltet, dass die KMU’s profitieren werden. Ja, vielleicht bei der Installation von z.Bsp. Solaranlagen, aber die Panels stammen dann aus China. Spielt keine Rolle ob eingeflogen oder mit dem Schiff transportiert, hier wird auch Energie verwendet. Wie sieht da die gesamte Energiebilanz aus? Auch die kantonalen Initiativen, die am 21. Mai 2017 zur Abstimmung vorgelegt werden sind von Träumereien geprägt. Wer soll das bezahlen? Natürlich der Steuerzahler und nicht nur die Träumer. Was ist die Alternative? Der Markt wird entscheiden welche Energieversorgung für unser Land die beste ist. Der Konsument entscheidet welche Form der Energie er benutzen will. Mit diesen Instrumenten können wir auf freiwilliger Basis den Energiekonsum reduzieren, da brauchen wir keine staatliche Bevormundung, die uns vorschreibt wie viel und welche Energie ich noch brauchen darf. In diesem Sinne werde ich am 21. Mai 2017 zum Energiegesetz, wie auch zur kantonalen Energieinitiative klar NEIN sagen.

Ueli Brügger, Einsiedeln

08.05.2017


Kesb-Initiative – näher beim Bürger :

Die Initiative "Keine Bevormundung der Bürger und Gemeinden" verlangt, dass die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)  aus Fachpersonen und Gemeindevertreten bestehen soll. Diese Forderung trägt einerseits dem Umstand Rechnung, dass die zahlenden Gemeinden endlich auch wieder mitbestimmen können. Zudem darf durch die Nähe auch mehr Kenntnis über die Betroffenen und deren Umfeld erwartet werden. Dies ist die Basis für bürgernahe Entscheide und Massnahmen die - wo immer möglich - durch das eigene Umfeld mitgestaltet und getragen werden können. In kleineren Gemeinden können sich die Behörden auch überkommunal zusammenschliessen. Aus diesen Gründen emfehle ich die kantonale Kesb-Initiative vom 21. Mai 2017 zur Annahme.

Lilian Gräzer

27.04.2017


Schwarz auf Weiss:

Wer die neueste Ausgabe der „Weltwoche" gelesen hat, der fand den Kanton Schwyz an der Spitze einer Rangliste: Nämlich bei der Zunahme von afrikanischen Sozialhilfebezügern  innerhalb der letzten 10 Jahre. Die Zunahme - und das ist kein Verschreiber - beträgt 1585%! Das sind laut "Weltwoche“ aktuell exakt 219 Personen. Nach fünf, resp. sieben Jahren werden diese nicht mehr durch den Bund finanziert, sondern die Gemeinden kommen in den vollen Genuss all diese Personen nach SKOS-Richtlinien jahrzehntelang finanzieren zu dürfen. Wenn man von einem tiefen Wert an Kosten von 40’000.- Franken pro Kopf und Jahr ausgeht dann sind das für die Schwyzer Gemeinden rund 8.8 Mio Franken jährlich. Tendenz natürlich steigend, mutmasslich zu tief gerechnet und selbstverständlich ohne Vollkosten. Da fragt man sich einmal mehr warum wir jährlich Milliarden nach Afrika in das sprichwörtliche schwarze Loch schicken. Der Wirkungsgrad scheint gegen Null zu tendieren. Für die SVP bedeutet das, dass wir uns weiterhin und vehement gegen unechte Flüchtlinge verwenden werden. Viele wollen es nicht hören aber es sind nun einmal Tatsachen: Wird nicht Gegensteuer gegeben dann fehlt das Geld in der Konsequenz für die Bedürfnisse der arbeitenden Bevölkerung, der Senioren und der Jugendlichen: Noch deutlicher: Die Mittel fehlen dann beispielsweise für Bildung, Sicherheit, Infrastruktur, Kultur etc. Das Übel muss endlich konsequent an der Wurzel gepackt werden: Rückweisung von unechten Flüchtlingen und Ausschaffung von bereits bei uns gestrandeten Wirtschaftsflüchtlingen ohne nachvollziehbaren Anspruch auf die Plünderung unserer Sozialsysteme und Gemeindekassen. 

Im Übrigen empfehle ich Ihnen ein NEIN zur "Energiestrategie 2050“ und zur Kantonalen Initiative „PlusEnergiehaus". Beide wollen ohne Not noch mehr Zwangsmassnahmen und noch mehr Abgaben. Für mehr Bürgernähe empfehle ich Ihnen hingegen ein JA zur „Kesb-Initiative“. 

Roland Lutz

14.04.2017


Aus dem Giftschrank des utopischen Sozialismus:

Die Energiestrategie 2050 ist ein Wolf im Schafspelz. Die gute Absicht, nämlich den Energieverbrauch zu drosseln, ist ja unbestritten. Unverständlich aber ist diese sogenannte Strategie: Da wird uns ein planwirtschaftliches Bevormundungs- und Einschränkungsmonster aufgeschwatzt. So sollen wir uns beim Energiekonsum per Zwang massiv einschränken lassen (43% weniger bis 2035), den Wettbewerb mit Subventionen und Steuern verzerren und auch noch teuer dafür bezahlen! Als Tüpfelchen auf dem i schwächen wir entgegen den Versprechungen auch noch die Versorgungssicherheit und schaffen zusätzliche Auslandsabhängigkeiten. Nur die dümmsten Schafe wählen ihren Metzger selber! Bei Annahme dieser Torheit öffnen wir die Büchse der Pandorra und Tür und Tor für massiv höhere Preise für Öl, Benzin und Strom. Angedacht sind auch massive und sehr teure Zwänge für und Eingriffe in die Bauwirtschaft. All das schwächt die Kaufkraft der Konsumenten, bringt mehr Steuern und Abgaben, und schwächt die Konkurrenzfähigkeit unserer KMU und somit auch Arbeitsplätze. Es ist unverständlich, dass die Parlamentsmehrheit so wenig Vertrauen in Innovationen hat, welche sich auch ohne Subventionen durchsetzen werden. Dafür greifen Sie mit dieser Planwirtschaft unbekümmert und wider besseren Wissens in den Giftschrank des utopischen Sozialismus. Die SVP empfiehlt Ihnen deshalb dringend ein NEIN in die Urne zu legen.

Roland Lutz

27.03.2017


Erleichterte Einbürgerung eine Mogelpackung:

„Erleichterte Einbürgerung der dritten Generation“ ist eine Mogelpackung.

Klar soll man Jugendliche der dritten Generation erleichtert einbürgern können. Die Grosseltern sind ja damals eingewandert und die Eltern schon hier aufgewachsen und die Kinder haben wahrscheinlich kaum mehr einen Bezug zur Heimat ihrer Grosseltern. Beim genauen Hinsehen auf das Gesetz, welches zur Abstimmung vorliegt, sieht alles etwas anders aus. Die Vorlage ist eine Mogelpackung. Unverständlich, dass das Parlament ein solches Gesetz genehmigen konnte.

3. Generation?
Gemäss Gesetzestext sollen Ausländer erleichtert eingebürgert werden können, welche hier geboren wurden und mindestens einen Elternteil haben, der hier in die Schule gegangen ist, und einen Grosselternteil, der einmal eine Aufenthaltsgenehmigung in der Schweiz hatte. Das heisst: Wenn jemand als Kind einer Mutter hier geboren wurde, die mit 8 Jahren in die Schweiz kam, und eines Vaters, welcher als Familiennachzug mit 25 in die Schweiz einwanderte und zeitlebens kein Wort Deutsch lernte, wird das Kind trotzdem zur dritten Generation gezählt und gilt als integriert, sofern ein Grosselternteil (von vier Grosseltern, die man hat), einmal über z.Bsp. für ein paar Jahre einen B-Ausweis, verfügt hatte. Stellt man das Beispiel in einen Stammbaum, wird deutlich, wie wenig die vom Parlament beschlossene Definition mit einer echten 3. Generation zu tun hat.

Integration wird einfach vermutet
Beim heutigen, bereits erleichterten Einbürgerungsverfahren für Jugendliche wird in der Gemeinde immer geprüft, ob die jungen Leute auch wirklich integriert sind und sich an die Regeln halten. Wird die Einbürgerungsvorlage am 12. Februar aber angenommen, wird dies nicht mehr geprüft, sondern einfach „vermutet“, wie es auf Amtsdeutsch so schön heisst. D.h. man geht einfach davon aus, dass die Person integriert ist. Der zuständige Verwaltungsmitarbeiter wird einzig und allein auf die Akten abstellen und kontrollieren, ob es einen Strafregistereintrag gibt. Solange es nicht zu einem Gerichtsverfahren kommt, wird es niemanden mehr interessieren, ob beispielsweise ein junger Mann der Lehrerin den Handschlag verweigert, es gut findet, Frauen zu schlagen oder ob er sich vorzugsweise im Spielcasino aufhält und dort ständig das von Kollegen erpresste Geld verzockt.

Erleichtertes Verfahren ist bereits erleichtert genug
Schon heute profitieren junge Menschen von Erleichterungen, indem die Schuljahre doppelt gezählt werden, also eine kürzere Wohnsitzfrist gilt, durch den Schulbesuch der Deutschtest entfällt und die Gebühren tief sind. Wichtig ist und bleibt aber die Kontrolle durch die Gemeinde. Die zuständige Kommission hat die Informationen vor Ort, die Berichte aus der Schule und von den örtlichen Behörden und kann auch durch die Befragung feststellen, ob der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin integriert ist. Diese Kontrolle darf nicht wegfallen, schon gar nicht für eine nur Schein-Drittgeneration. Sonst laufen wir Gefahr, ähnliche Probleme wie in Frankreich mit radikalisierten Jugendlichen mit vollen Bürgerrechten zu bekommen. Gerade in der Schweiz, wo das Bürgerrecht umfassende Mitbestimmungsrechte auf allen Stufen eröffnet, wäre dies verheerend für unsere Demokratie. Deshalb stimme ich aus Überzeugung NEIN zur dieser trügerischen Einbürgerungsvorlage!

Ueli Brügger

07.02.2017


Linke Märchenstunde zur USRIII:

Die linken Gegenargumente zur USR III verkehren die Realitäten und Erfahrungen ins märchenhafte Gegenteil. Vielmehr ist es faktisch richtig, dass die bisherigen Unternehmenssteuerreformen des Bundes nach kurzen Tauchern stets zu Mehreinnahmen mit zudem massiv höheren Wachstumsraten geführt haben. Zum Wohl Aller, nicht nur ein paar Weniger. Die Anreizsysteme funktionieren bestens. Es wird kleingeredet, dass wenn betroffene Firmen abwandern, Tausende Arbeitsplätze und mehrere Milliarden Steuern gefährdet sind. Die Linken sind in Fiskalfragen und in Sachen Marktwirtschaft zudem nur für eines berühmt: Das Ausgeben der Steuergelder der Anderen. Vertrauen wir dem Markt, nicht den Kommunisten und Sozialisten. Wir empfehlen Ihnen ein klares JA zur USRIII.

Roland Lutz

03.02.2017


Schulraum auf Vorrat:

Gemäss Aussage von Bezirksrat Bingisser gibt es kein eigentliches Schulraumkonzept. Auch sagt er, dass mit Ausnahme des Zweijahreskindergartens der Schulraum für das kommende Schuljahr gedeckt sei. Trotzdem stehen Erweiterungsbauten in den Schulhäusern Kornhausstrasse, Nordstrasse sowie Neubau Trachslau für zusätzliche 16 Schulzimmer an. Demgegenüber sind die Schülerzahlen rückläufig. Zurzeit ist der Bezirk Mieter von vier Schulzimmern im Quadrakorn. Wenn man nun von den geplanten 16 Schulzimmern diese 4 Schulzimmer in eigenen Schulhäusern unterbringen möchte, bleiben immer noch 12 Schulzimmer, die aus meiner Sicht unnötig sind. Deshalb stellt sich die Frage, wo bestehender Schulraum vernichtet oder ausgemustert wird? Was wird vom Bezirksrat verschwiegen?

Auch darf man sich fragen, was mit dem alten Werkhof an der Nordstrasse oder dem alten Schulhaus Trachslau geschieht. Bis anhin wurde vom Bezirksrat noch nichts entschieden. Diese Grundstücke müssen doch in ein Schulraumkonzept einbezogen werden. Es ist offensichtlich: Man plant, ohne sich Gedanken zu machen, was mit den alten Liegenschaften passiert. Der Einsiedlerhof lässt grüssen! Man muss das Wünschbare vom Notwendigen und finanziell Tragbaren trennen. Stoppen wir diese konzeptlose Planung und stimmen auch Sie Nein zu den Vorlagen vom 27. November. 

KR Urs Birchler

22.11.2016


Neu überdenken:

Als Lehrer habe ich auch die Entwicklung zur sogenannt geleiteten, modernen und zeitgemässen Volksschule miterlebt. Bildungsakademiker, teilweise praxisbezogen, teils theoretisch abgehoben, sowie Bildungsvorsteher haben durch ihre Reformen, Leitbilder und Richtungslinien neue Ideen, Wünsche und Vorgaben verursacht. Diese Begehrlichkeiten waren und sind immer auf das ideale Optimum ausgerichtet und haben Auswirkungen bis zu den Richtplänen für Schulbauten. Ein Systemwechsel in der Lehrerausbildung von der bewährten Berufsschule des Lehrerseminars zur eher akademisierten PHS verursachte einen weiteren finanziellen Aufwand, wegen dem Wechsel von der Allrounderzur Spezialausbildung, zum Beispiel für Fächergruppen.
Angesichts der finanziellen Lage des Kantons und der Gemeinde können nicht mehr alle Begehrlichkeiten realisiert werden. Es muss auf allen Bereichen gespart werden, also auch bei der wichtigen Bildung. Zu Recht wird das Notwendige und Wünschbare kritisch hinterfragt, wie jetzt etwa bei der PHS Goldau oder bei uns das Schulhaus Gross. Prioritär sind die Beschaffung von Schul- und Klassenräumen für das Unterrichten. Infolge der obligatorischen Einführung des zweijährigen Kindergartens sieht jeder die Notwendigkeit der Realisation von KG-Räumen im Bezirk ein. Es ist sicher auch ein gewisser Nachholbedarf in Gross vorhanden, aber über den Umfang von Nebenräumen muss diskutiert (gestritten) werden. Die inzwischen allseits bekannten Verhältniszahlen 1 zu 27 versteht fast niemand, das heisst, Erstaunen herrscht weitherum.
Die engagierten, zuständigen Bezirksverantwortlichen stehen vor einer äusserst schwierigen Realisation. In der Vergangenheit hat der Bezirk Einsiedeln immer wieder enorme Anstrengungen und Aufwendungen für den Schulbereich auf sich genommen. Die verantwortungsbewussten Stimmbürger und Steuerzahler setzten vermehrt das gesunde, kritische Augenmass für geplante Schulhausbauten ein.
Hoffentlich gelingt es den Verantwortlichen, eine neue massvoll abgespeckte Schulhausvorlage Gross anzustreben. Jede mögliche Einsparung würde ein positives Signal für kommende anstehende Projekte etwa in Trachslau und Einsiedeln bedeuten. Ansonsten befürchte ich eine negative Trotzstimmung. Das Volk bestimmt seine Volksschule mit.
Ist das Erreichen der an sich prioritären Bildungsziele bei schlankeren, günstigeren Schulvorlagen damit gefährdet? Mitnichten! Diesen Bildungsauftrag erfüllen nach wie vor die engagierten guten Lehrer.

Bruno Durrer

09.11.2016


Das Notwendige vom Wünschbarem!:

Dem Bezirksstimmbürger werden demnächst verschiedene Sachvorlagen (Schulbauten, Werkhof, etc.) zum Entscheid vorgelegt. Die Begehren sind nur teilweise ausgewiesen und berücksichtigen auch die stete prekäre Finanzlage in keiner Weise. Offensichtlich will der Gesamtbezirksrat den verschiedenen Ressorts nicht dreinreden und unterlässt scheinbar eine verantwortungsbewusste Hinterfragung der vorgebrachten Wünsche und Notwendigkeiten. Gelebte Volksnähe, eigener Sachverstand und Einbezug gemachter Erfahrungen stärken das Vertrauen in eine Behörde mehr als Fachberichte, Wettbewerbe und teure Expertisen. Vielleicht sollte der Bezirksrat wieder vermehrt operativ tätig werden und nicht nur strategisch die anfallenden Geschäfte beurteilen?

Markus Lienert

03.11.2016


3x NEIN zu Bezirksvorlagen:

Hohe Steuern und im Hinblick auf viele anstehende Investitionen eine angespannte Finanzlage im Bezirk Einsiedeln - all das müsste eigentlich dazu führen, dass nur das Notwendige geplant und realisiert wird. Doch weit gefehlt, allen Bezirksvorlagen darf das Etikett Luxus- oder Maximalvariante angehängt werden. Die Schulhausnebenraumerweiterung Gross ist nur die offensichtlichste, doch auch der Schnellschuss Bahnhof Blatten mit schöngerechneten Wunschzahlen gehört dazu. Kosten/Nutzen-Überlegungen für den Betrieb wurden offensichtlich ausgeblendet. Warum ein zweistöckiger Kindergarten einen Lift und diverse Küchen enthalten soll ist ebenfalls unverständlich. Beim Klosterplatz scheiden sich die Geister, ob man auch da die teuerste Variante wählen soll. Bei all diesen Vorlagen lässt der Bezirksrat einmal mehr keinen Sparwillen erkennen und das knappe Geld wird zum Fenster rausgeworfen, darum stimme ich mindestens drei mal NEIN. Es braucht nicht zuletzt für künftige Projekte einen deutlichen Wink mit dem Zaunpfahl vom Souverän.

Roland Lutz

01.11.2016


JA zur Steuergesetzrevision:

Eine Tiefsteuerpolitik ist erfolgreich und ein Segen für den Mittelstand, wenn die 10% Bestverdienenden und Reichsten für 75% der Steuern aufkommen. Sie beinhaltet auch, dass mit dem innerkantonalen Finanzausgleich ein paar wenige Gemeinden die anderen Gemeinden jedes Jahr massiv unterstützen. Genau das ist im Kantons Schwyz erfolgserprobte Realität! Wollen wir das wirklich aufs Spiel setzen? Nein, geben wir dem Erfolgsmodell eine Zukunft mit einem JA zur ausgewogenen Steuergesetzrevision.

Roland Lutz, Sekretär SVP Kanton Schwyz, Einsiedeln

06.09.2016


Dem Wohlstand eine Zukunft geben:

Zur Steuergesetzrevision

Von den Gegnern der Steuergesetzrevision vornimmt man aus Leserbriefen Interessantes . So schrieb mein geschätzter Lieblingsbierbrauer: ”Mit der geplanten Einführung der Flat Rate Tax müsste nun vorallem der Mittelstand die Zeche bezahlen.” Tatsache ist, dass die Zeche zu 75% von den 10% Steuerzahlern beglichen wird, die man als Vielverdiener und / oder Vermögende bezeichnen darf. Rund 40% der Steuerpflichtigen müssen gar (fast) nichts abliefern. Der Mittelstand, also die restlichen 50%, kommt für 25% der Steuern auf.

Ich kann das Fazit, dass das dem Mittelstand schade, mindestens rechnerisch nicht nachvollziehen. Man darf nun durchaus die proportionale Besteuerung - wer mehr verdient, zahlt einen höheren Satz – als Grundsatz vertreten. Im gleichen Atemzug sollte man aber reines Bier über die Konsequenzen einschenken: Ohne die "Flat rate” – also bei der Ablehnung dieser Vorlage - steigen die Steuern nämlich mit dem bestehenden System für die "Milchkühe” auf ein derart hohes Niveau, dass keine Neuzuzüge von potenten Steuerzahlern mehr zu erwarten sind. Zusätzlich kann davon ausgegangen werden, dass Teile der bisherigen Vielzahler sich nach einer neuen Steuerheimat umsehen. Schliesslich sind ja Viele wegen tieferen Steuern gekommen, warum sollten sie da bei einem besseren Angebot nicht auch wieder gehen? Diese Ausfälle hätte dann der Mittelstand mit einer schmerzhaft stärkerer Besteuerung zu kompensieren. Statt 20% mehr muss man dann von 40 – 60% mehr Steuern ausgehen.

Von Linker Seite wird die Vorlage irritierenderweise auch bekämpft, obwohl deren Klientel (Arbeiter, Kleinverdiener) bis auf eine Kopfsteuer von CHF 100.- aus der Steuerpflicht genommen wird. Die SVP hat sich sehr kritisch mit der Steuervorlage auseinandergesetzt und mit einer klaren 6:1 Mehrheit die Vorteile der "Flat rate” erkannt. Wobei man treffender vom "kleinerem Übel” sprechen sollte, denn Steuererhöhungen sind nun wirklich die ultima ratio.

Für den Mittelstand - also die Leute, die Steuern bezahlen und nicht Netto-Millionäre und / oder Grossverdiener sind - ist die "Flat rate” per saldo die pragmatische Antwort auf die Beseitigung des Staatsdefizits und ein Selbstschutz vor einer drohenden viel höheren Steuerbelastung. Ich entschuldige mich hiermit noch dafür, dass der Text so lange geworden ist.

Roland Lutz, Sekretär SVP Kanton Schwyz

17.08.2016


Die spinnen, die Schweizer - Zur Asylgesetzrevision - Abstimmung 5. Juni 2016:

Wenn man den Argumenten der Befürworter der Asylgesetzesrevision glaubt, dann wird alles besser, schneller und günstiger.  Man will uns glaubhaft machen, dass dann massiv weniger Wirtschaftsmigranten bleiben können und die Kantone und der Steuerzahler entlastet würden.

Überprüfen wir das mit den Zahlen des letzten Jahres, welche 2016 sicher noch übertroffen werden: 39‘500 neue Gesuche, davon 17‘500 sogenannte Dublinfälle. 2‘500 Dublinfälle konnten ans Erstland zurückgegeben werden, 15‘000, also satte 85%, jedoch nicht. Momentan sind sage und schreibe 68‘000 Fälle im Asylprozess in der Schweiz aufgestaut.

Die geplanten Bundeszentren haben Platz für 5‘000 Personen, somit kann ein Gesuchsteller im Schnitt 45 Tage dort bleiben, dann kommen -  wie jetzt schon - die Kantone und Gemeinden in die Pflicht. Das soll eine Verbesserung sein? Wie steht es um das Verhältnis von Scheinasylanten zu echten Flüchtlingen? 4‘750 von rund 40‘000 waren Syrer, also lediglich 12%. Im Vergleich dazu waren es knapp 10‘000 Eritreer, oder 25%. Etwas plakativ heisst das, dass auf einen echten Flüchtling immer noch zwei unechte kommen. Und das sind in den seltensten Fällen Facharbeiter, sondern neue „Klienten" für unsere Sozialsysteme und die blühende Sozialindustrie.

Der Fokus in der Asylpolitik muss beim ernstgemeinten Vollzug und damit bei der Rückschaffung der Wirtschafts- und vor allem Sozialmigranten liegen. Hier tut sich nichts! Was nützt also ein schnelleres Verfahren, wenn der Wegweisungsvollzug bei abgelehnten Fällen kaum stattfindet? Nichts! Bei der letzten Abstimmung verlangte der Souverän, dass Wehrdienstverweigerung kein Asylgrund mehr ist. Umgesetzt? Nein!

Wer will nicht in die Schweiz kommen, wenn es hier gratis medizinische, zahnärztliche und psychiatrische Behandlung, Sozialhilfe und jetzt noch einen bedingungslosen Gratisanwalt auf Kosten der Steuerzahler gibt? Schein-Asylanten, «Dublin-Fälle» und abgelehnte Gesuchsteller gehen auch bei einer Annahme der Revision selten zurück, sie tauchen bei negativen Bescheiden oft einfach unter. 

Man darf also mit Fug und Recht zusammenfassend sagen, dass uns mit dieser Revision einiges vorgaukelt wird. Lehnen Sie die Revision entschieden ab, weil sich mit dieser nichts zum Positiven ändern wird und machen Sie mit Ihrer NEIN-Stimme klar, dass nun endlich das bestehende Recht umgesetzt und die völlig übertriebene Willkommenskultur eingedämmt werden soll.

 

Roland Lutz, Sekretär SVP Kanton Schwyz, Einsiedeln

 

 

14.05.2016


Den Wähler für dumm verkauft? :

Man kann mit unterschiedlichen Ansätzen  um die Gunst der Wähler buhlen. Zum Beispiel mit anonymen wilden Listen, gespickt mit nicht angefragten Kandidaten anderer Parteien. Ganz zufällig sind immer die drei C-Kandidaten drauf. Da wird offensichtlich angenommen, dass der Wähler blöd ist.

SVP und FDP wählen einen anderen Ansatz: Eine klar bürgerliche Regierung für einen bürgerlich tickenden Kanton. Klare Ansagen und nicht Wischi-Waschi-Mitte-Links-Gewackel. Eine Regierung, die sehr wohl in der Lage ist, die Finanzen in Ordnung zu bringen, wenn Parlament und Stimmbürger am gleichen Strick reissen. Eine bürgerliche Regierung, die sich in Asylfragen wagt zu sagen, was Sache ist. Eine Regierung mit gestandenen Politikern ausgestattet mit soliden und nachhaltigen Grundwerten.

Mit der Liste 2 tragen Sie, werte Wählerschaft, diesen Umständen Rechnung. Auch bei den Kantonsratswahlen lohnt es sich ausdenselben Gründen, die Liste 2 einzuwerfen. Wählen Sie die Parteien, bei denen Sie wissen, dass Wort gehalten wird.

Roland Lutz, Wahlkampfleiter SVP

04.03.2016


Baurechtsverträge:

Lehnen Sie den subventionierten Baurechtsvertrag mit der Eberli AG ab und folgen Sie den Argumenten der Rechnungsprüfungskommission. Nutzen wir das Land an bester Lage für unsere eigenen Bedürfnisse und unterstützen Sie den Baurechtsvertrag mit der Stiftung Phönix. Diese Menschen sind auf Ihre Unterstützung angewiesen.

Kantonsrat Thomas Bingisser

 

05.02.2016


NEIN zu Baurechtsvorlagen Einsiedlerhof und Gotthardhardstallareal:

Die SVP Einsiedeln lehnt beide Baurechtsvorlagen, sowohl „Einsiedlerhof" wie auch „Phoenix", ab. Der Baurechtsvertrag zum Einsiedlerhof wird wegen der für den Steuerzahler schlechten Konditionen und der enormen Subventionierung eines einzelnen Betriebes über Jahrzehnte abgelehnt. Zudem scheint das Aus- und Rückfallrisiko offensichtlich gross zu sein, da der Baurechtsnehmer einen höheren Zins unter anderem mit Hinweis auf die Rentabilität kategorisch ausschliesst. Das Gotthardhardstallareal will die SVP nicht langfristig vertraglich binden, damit dem Bezirk für die Schulhausplanungen nicht der letzte Spielraum und die Handlungsfähigkeit genommen werden, beispielsweise für einen Landabtausch. Zudem ist das Projekt bis dato weder ausgereift, noch finanziert. Wen das nicht restlos überzeugt, dem empfehle ich auch im Zweifelsfall ein NEIN einzulegen. Denn was nicht überzeugt, das sollte man grundsätzlich ablehnen.


Roland Lutz, SVP Einsiedeln;

01.02.2016


Es ist genug geplant:

Der Bezirksrat hat die Chance gepackt und hat sich entschlossen das Projekt Einsiedlerhof endlich einer zukunftsorientierten Lösung zuzuführen. Er hat viel Vorarbeit geleistet und musste sich jahrelang darum bemühen. Es wäre sicher auch mal ein Dankeschön angebracht.

Warum stimme ich Ja?
Das vorgestellte Projekt kann sich sehen lassen und ist für den Standort perfekt konzipiert.
Es trägt zur Verschönerung des Platzes bei und wertet den Paracelsiuspark auf, der mit dem Einsiedlerhof im Hintergrund schon lange keine Augenweide mehr ist.
Das Projekt integriert den Bedarf der Kirchgemeinde, welche Ihre Pläne einbringen kann. Eine solche Zusammenarbeit allein ist schon ein Fortschritt.
Ich stelle mir vor, dass auch eine Zusammenarbeit mit Medico Plus möglich wäre und dies eine weitere positive Entwicklungschance für die Region sein könnte. Gerade dieser Branche wird in der heutigen Zeit viel Bedeutung beigemessen.
Das Projekt gibt auch kommenden Generationen eine Mitsprachemöglichkeit und die Möglichkeit sich einzubringen. Das sollte für jede Familie ein starkes und wertvolles Argument sein. Wir verbauen uns mit dem vorgeschlagenen Baurechtsvertrag nicht die Chance zu einem späteren Zeitpunkt neu verhandeln zu können. Das ist für mich sehr wichtig. Wer weiss denn schon wie sich Einsiedeln mit einem solchen Hotel weiter entwickelt. Seien wir ehrlich, schlussendlich kann weder die PRK noch die Eberli Entwicklung AG, noch der Bezirksrat oder der einzelne Bürger wirklich alle daraus folgenden wirtschaftlichen Veränderungen voraus sehen.

Wir können aber heute und jetzt einen mutigen Schritt in eine neue Zukunft der Gastronomie und Hotellerie machen und darauf vertrauen, dass das was an andern Orten gelungen ist, auch den Einsiedlern gelingen kann.
Gerade der Tourismus ist in Einsiedeln eine wichtige Wertschöpfungsquelle und trägt dazu bei, dass auch andere Branchen profitieren können. Die Chance damit die ganze Region Einsiedeln mit dem Sihlsee zusammen besser vermarkten zu können, dürfen wir uns nicht entgehen lassen.

Deshalb stimme ich ja und gebe dem Projekt den nötigen Anstoss. Es ist genug geplant.
Das Ende des mühevollen Weges des Einsiedlerhofes wird dadurch einem sinnvollen Neuanfang zugeführt.

 

Isabelle Lacher, Vorstandsmitglied SVP Einsiedeln

27.01.2016


Der grosse Sieger im kleinen «Wettbewerb»:

Seit Jahrzehnten ringt der Bezirk Einsiedeln um den Einsiedlerhof. Bisher war noch keiner der verschiedensten Projektideen Erfolg beschieden. Im Sommer 2015 ist es dem Bezirk gelungen, zwei Investorenteams für die Teilnahme am Studienauftrag zu gewinnen. Am 31. August 2015 wurden offenbar zwei Projekte eingereicht. Bereits drei (!) Wochen später, am 23. September 2015, hat der Bezirksrat das Siegerprojekt der Eberli Entwicklung AG gekürt und entschieden, einen Baurechtsvertrag auszuhandeln. Gemunkelt wird, dass es sich beim Sieger um den einzigen, ernsthaften Interessenten handelte. Nur (!) zehn Tage später, am 5. Oktober 2015, hat der Bezirksrat an der Gemeindeversammlung den grossen Sieger öffentlich vorgestellt. Innerhalb nur eines Monat gelang es somit den Parteien, einen komplexen Baurechtsvertrag auszuhandeln, welcher die Einsiedler Bevölkerung in den nächsten 80 Jahren binden wird.

Zwischen dem 31. August 2015 und dem 15. November 2015 gelang es somit, das beste (weil wohl einzige) Projekt zu bestimmen und einen unterschriftsreifen Baurechtsvertrag zu verhandeln. Dieses Tempo ist wahrlich atemberaubend und lässt viele Fragen offen: Ist das vorgeschlagene Projekt wirklich das Beste, oder vielleicht eben das Einzige? Hält die Architektur den hohen Anforderungen, welche mit der exponierten Lage des Einsiedlerhofes verbunden sind, stand? Wurde der Baurechtsvertrag tatsächlich sorgfältig verhandelt oder wurden dem Bezirk die Bedingungen vom Sieger einseitig aufgedrängt? Die unübersehbaren, schwerwiegenden Mängel im Vertragswerk lassen letzteres vermuten. Weshalb dieser plötzliche, vollkommen unangemessene Zeitdruck beim Bezirk?

Ein Projekt dieser Wichtigkeit und mit dieser Tragweite muss sorgfältig geplant und umgesetzt werden. Das sind wir den kommenden Generationen schuldig. Beim Baurechtsvertrag Einsiedlerhof ist dies eindeutig nicht der Fall! Darum stimme ich mit Überzeugung Nein zum Einsiedlerhof!

 

KR Urs Birchler

25.01.2016